07.02.2012 - 3.10 Qualitäten in der Speicherstadt sichern (vorgel...

Die Mitteilungsvorlage liegt den Ausschussmitgliedern vor.

Herr Garms (Bereich Grünflächen) informiert über das Ergebnis der Prüfung.

Der für den Uferweg Nuthepark bis Vorderkappe mit den Abschnitten A, B und C vorgesehene Finanzrahmen in Höhe von 2,7 Mio. € - einschließlich 2,0 Mio. € noch zu gewährender Fördermittel - wird trotz bereits erfolgter Qualitäts- und Leistungsreduzierungen durch die bisherige Planung völlig ausgeschöpft.

Die Mittel für die notwendigen Planungsleistungen zur Abgabe vollständiger Genehmigungsanträge bei UWB / OWB und dem WSA Brandenburg müssen daher zusätzlich eingestellt werden.

Herr Jäkel greift den Hinweis auf und kündigt an, im Rahmen der HH-Debatte einen Antrag mit Benennung der Deckungsquelle einbringen zu wollen.

Zur Nachfrage von Herrn Jäkel, was im Zusammenhang mit den Planungskosten "anteilig"? bedeutet, teilt Herr Garms mit:

Die in Variante 1 und 2 genannten anteiligen Planungskosten beziehen sich auf die Planungsleistungen, die zur Abgabe vollständiger Antragsunterlagen tatsächlich nötig sind. Dies sind nur ein Teilbeträge der Gesamtplanungskosten bis zur Realisierung (bei Variante 1 = ca. 50.000,- €; bei Variante 2 = ca. 30.000,- €).

Dazu müssen die Leistungsphasen 1 - 4 (Grundlagenermittlung bis Entwurfsplanung) i.d.R. nicht vollständig bearbeitet werden und Eigenleistungen der Verwaltung werden ebenfalls abgezogen.

Bzgl. der Feststellung von Frau Hüneke, dass die Länge des Uferweges mit

160 m  recht lang erscheint, informiert Herr Garms, dass die Länge des Weges anhand von Lageplänen ermittelt wurde und außer dem uferparallelen Weg die jeweiligen Anbindungen mit einschließt.

Der angenommene Weg verläuft von der Grundstücksgrenze beim Heizhaus vor den Baublöcken C und A sowie der Planstraße D der Mittleren Speicherstadt bis zum öffentlich zugänglichen Platz am Wasser beim historischen Speicher.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.