29.02.2012 - 4.12 Gründung einer Stiftung zur Förderung der Kultu...

Frau Dr. Seemann informiert über die Voten der Ausschüsse; der Ausschuss für Kultur hat die Vorlage zurückgestellt, um mehrere Stiftungsmodelle zu prüfen und der Ausschuss für Bildung und Sport hat eine von der Antragstellerin geänderte Fassung abgelehnt.

Anschließend bringt Herr Schröder den Antrag ein und betont, dass es sich um einen Prüfauftrag handele, mit dem es nicht darum gehe, Sponsoring zu ersetzen, sondern Planungssicherheit für die Vereine zu schaffen.  Frau Dr. Schröter nimmt Bezug auf die im Ausschuss für Kultur geführte Diskussion, in der darauf verwiesen wurde, dass eine Stiftung kein Wundermittel sein werde und sich aus einer Gründung nicht mehr Geld ergebe. Einzig positiv sei, dass die Mittel quasi „neutral“ vergeben werden. Da der Antrag sehr allgemein gefasst sei, habe sich der Ausschuss darauf verständigt, Ideen dazu einzuholen. Auf Anregung von Herrn Schubert, den zweiten Satz zu streichen, die Vorteile zu prüfen und zu gucken, wo es sinnvolle Beispiele gebe und in diesem Sinne den ersten Satz zu ändern, schlägt Herr Schröder folgender Beschlusstext vor:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten zur Einnahmeerhöhung durch die Gründung einer Stiftung zur Förderung der Kultur und des Sports in der Landeshauptstadt Potsdam zu prüfen.

Das Prüfergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2012 vorzulegen.

Gegen den Vorschlag, den so geänderten Antrag zurückzustellen und nach Behandlung im Ausschuss für Kultur wieder aufzurufen, erhebt sich kein Widerspruch.