14.02.2012 - 4.4 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Menzel fragt, weshalb für das Museum 300.000 Euro aus dem Bereich Schule eingesetzt wurden.

Frau Dr. Magdowski begründet, dass dies eine einmalige Sache sei und man ein Museum nicht ohne Ausstattung lassen könne.

Herr Richter ergänzt, dass der KIS gefragt wurde, ob man durch Verschiebung von Mitteln Gelder für das Projekt Ausstattung des Museums erhalten könne. Man fand Mittel bei der Rosa-Luxemburg-Schule. Der Betrag werde 2014 wieder zurückgeführt. Natürlich stehen 2014 dann entsprechend weniger Mittel für die Sparte Bildung zur Verfügung.

Frau Bankwitz erinnert an einen Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung, wonach Projekte finanziell abgesichert sein sollen. Sie müsse jedoch immer wieder feststellen, dass dieser nicht eingehalten werde. Wenn man ein Museum plane, müsse man wissen, dass die Ausstattung dazu gehöre.

Frau Dr. Magdowski erwidert, sie sei mit Projekten Museum und Luftschiffhafen konfrontiert worden, als diese schon beschlossen waren. Hier hatte sie eine Entscheidung zu treffen. Noch unzulässiger sei es, ein beschlossenes Museum nicht zu eröffnen, weil kein Geld für die Ausstattung da ist. Sie sei dafür, weniger, aber das komplett fertig zu machen und nicht alles anzufangen.

Frau Knoblich meint, die Diskussion sollte so nicht geführt werden. Sie fragt nach, ob der Wirtschaftsplan KIS schon im Werksausschuss beschlossen wurde.

Herr Richter teilt mit, dass der Werksausschuss einstimmig zugestimmt habe.

Herr Schröder meint, dass sich beim Thema Haushaltsklarheit etwas ändern müsse.

Herr Wollenberg verweist auf den Investitionsstau bei Schulen und einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Insofern werde man der Idee Deckungsquelle nicht zustimmen.

Herr Schröder bittet um Abstimmung.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2012 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                            3

Stimmenthaltung:              4              Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.