07.03.2012 - 9.25 Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsda...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.25
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
- Datum:
- Mi., 07.03.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Den Anpassungen der Stellplatzsatzung zur Berücksichtigung der Beanstandung durch das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft sowie weiterer Hinweise wird zugestimmt.
Die insoweit geänderte Stellplatzsatzung (Anlage 1) wird in Abänderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 31. August 2011 als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung (Anlage 2) als Entscheidungsgrundlage gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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2,9 MB
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2
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26,6 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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16,4 kB
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