12.03.2012 - 9.39 Öffentliche Widmung eines Weges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.39
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mo., 12.03.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Fortsetzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Herr Klipp erläutert, dass
der Durchgang zwischen den öffentlichen Straßen Schäferweg und Turmstraße nie öffentlich gewidmet war und regt an, diesen Durchgang nachträglich mittels Dienstbarkeiten in Form von Wegerechten grundbuchlich zu Gunsten der Landeshauptstadt sichern zu lassen.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE , beantragt:
In der 3. Zeile des Beschlusstextes ist nach der Wortgruppe Turmstraße und Schäferweg zu ändern: durch eine Dienstbarkeit grundbuchlich zu sichern.
Abstimmung:
Diese Änderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
16,4 kB
|