04.04.2012 - 6.5 Parkraumbewirtschaftungskonzep...

Beschluss:
an Gremium überwiesen
Reduzieren

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kirsch, Fraktion Bürgerndnis, beantragt die Überweisung der DS 11/SVV/0641 mit folgendem

Ergänzungsantrag des Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE, mit dem Wortlaut:

Der Beschlusstext ist um folgenden Satz zu ergänzen:

Die Anhebung von Parkgebühren wird auf Parkvorgänge von länger als 3 Stunden beschränkt.

 

in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Reduzieren

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung in Anlehnung an das vorgelegte Parkraumbewirtschaftungskonzept der Landeshauptstadt Potsdam als Grundlage zur Änderung der Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Parkgebührenordnung).

             

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://egov.potsdam.de/public/to020?TOLFDNR=75916&selfaction=print