02.05.2012 - 5.11 Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 - TOP 20 'Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Zusätze:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Mi., 02.05.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
zurückgestellt
Vor Eintritt in die Tagesordnung der Fortsetzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2012 weist der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Schüler auf Folgendes hin:
Bei der Feststellung der Tagesordnung der 44. Sitzung am 02.05.2012 wurde der Tagesordnungspunkt 5.11, Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 TOP 20 Liste der Bürgerinnen und Bürger Platz 2 Sanierung Schwimmhalle Brauhausberg, DS 11/SVV/0825 zurückgestellt.
Im Verlauf der Haushaltsdiskussion in dieser Sitzung wurde die Empfehlung des Ausschusses für Finanzen aufgerufen, diesen Vorschlag als erledigt anzusehen; weil die Sanierung der alten Schwimmhalle durch die Bürgerbefragung nicht mehr zur Auswahl steht. Dieser Empfehlung wurde mehrheitlich zugestimmt, sodass die DS damit nicht zurückgestellt, sondern erledigt ist.
Zu dieser Feststellung, erhebt sich kein Widerspruch.