20.06.2012 - 4.3 Besetzung der Leitung der Gedenkstätte Lindenst...

Herr Sändig bringt den Antrag ein und begründet das Anliegen, die Diskussion um das Konzept abzuwarten und dann die Stellen zu besetzen.

Herr Jetschmanegg verweist darauf, dass der Antrag zwei Anliegen verfolge und wolle man sie umsetzen, müsste die Gedenkstätte schließen und alle Mitarbeiter entlassen werden. Jetzt werde die Trägerschaft und das Konzept diskutiert und im Herbst ein entsprechender Vorschlag unterbreitet.

Daraufhin schlägt Herr Sändig vor, den Antrag zu ändern und nur auf die Leitung zu beziehen. Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt und mit 7 Nein-Stimmen, bei 6 Ja-Stimmen abgelehnt. Da das Ergebnis der Abstimmung anschließend angezweifelt wird, wird die Abstimmung wiederholt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Auswahlverfahren für die Leitungsposition und alle anderen Stellen in der Gedenkstätte Lindenstraße 54 bis zur Auswahl oder Errichtung eines Trägers der Gedenkstätte zur Beschlussfassung über das Konzept zurückzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            8

Ablehnung:                            8

Stimmenthaltung:              0

Damit hat der Antrag keine Mehrheit gefunden.