25.09.2012 - 3.2 Tourismusbuskonzept (Wiedervorlage)

Frau Hüneke bringt den Antrag ein und informiert über die Abstimmung mit dem Bereich Wirtschaftsförderung.

Sie schlägt die Bildung einer Arbeitsgruppe vor.

Herr Frerichs informiert über die Möglichkeit von alternativen Modellen (z. B. Busse mit Elektroantrieb). Entsprechende Angebote dazu müssten eingeholt werden.

Herr Schütt stellt die Frage nach der Finanzierung

Frau Hüneke regt an, die Terminsetzung zu streichen und beantragt Rederecht für Herr Fiebelkorn – Drasen.

Herr Fiebelkorn – Drasen legt noch einmal die Ergebnisse der Diskussion dar. Es müssen kleinteilige Lösungsansätze verfolgt werden. Der Einsatz von alternativen Fahrzeugen muss geprüft werden.

Ein kleinteiliges Versuchsprogramm sollte gestartet werden.

Eventuell ein Modellversuch.

Herr Lehmann fragt nach der Finanzierung für die Erweiterung und Erstellung weiterer Gutachten.

Frau Hüneke empfiehlt, dass die neue Arbeitsgruppe vorab Detailfragen klären sollte und einzelne Teilschritte erarbeiten soll.

Herr Lehmann weist darauf hin, dass die Finanzierung geklärt werden muss.

Herr Kirsch gibt zu bedenken, dass Anforderungen des Marktes und Wettbewerbsbeschränkungen zu beachten sind.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Antrag zur Beschlussfassung gemäß Vorlage.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das in der Begründung geschilderte Tourismusbuskonzept prüfen zu lassen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im September 2012 Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis: