22.11.2012 - 2.15 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.15
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Datum:
- Do., 22.11.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Latacz-Blume (FB Soziales, Gesundheit und Umwelt) bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.
Herr Schultheiß fragt, ob es eine Kostendeckung bei den Gebühren gibt.
Frau Latacz-Blume bestätigt dies.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Abfallgebührensatzung) vom 10.12.2010, geändert durch Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (1. Änderungssatzung Abfallgebührensatzung) vom 15.12.2011 (2. Änderungssatzung Abfallgebührensatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage einschließlich Abfallgebührenkalkulation.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 11 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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2
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103,7 kB
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