21.11.2012 - 4.1 Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes

Herr Dr. Wegewitz deutet den Antragsinhalt und wird von Herrn Becker bestätigt.

Herr Becker erläutert die beantragte Bürgerbeteiligung und den direkten Einfluss auf den Haushalt.

Herr Exner zieht Parallelen zum aktuellen Bürgerhaushalt, welcher sich in 3 Themenbereiche gliedert und dessen Ergebnisse direkten Einfluss nehmen sollen.

Herr Schüler berichtet kurz aus der Lenkungsgruppe zum Bürgerhaushalt. Dieser Antrag und die daraus resultierenden Ideen sollen neue Impulse in die Lenkungsgruppe geben.

Herr Heinzel verweist auf das Alter des gestellten Antrages und den damaligen Stand des Bürgerhaushaltes. Er findet, dass die Entwicklung positiv vorangeschritten sei und durch diesen Antrag nicht gebremst wird.

Herr Dr. Wegewitz fragt, ob es Sinn hat diesen Antrag in einen Prüfauftrag umzugestalten, da  Anträge nicht in die Lenkungsgruppe verwiesen werden können.

Herr Schüler informiert, dass alle Fraktionen in der Lenkungsgruppe vertreten sind und dadurch selber darauf hinwirken können und sollen.

Frau Müller bittet die Hinweise in die Lenkungsgruppe weiterzutragen und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellen des Antrages.

Abstimmungsergebnis auf Zurückstellen des Antrages: