21.11.2012 - 4.8 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Feuerwehr
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.11.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Hülsebeck erläutert die unterschiedlichen Erhebungsgrundlagen.
Herr Dr. Wegewitz fragt nach dem Forderungsausfall.
Herr Hülsebeck berichtet kurz wer wann zum Gebührenschuldner wird und dass der Forderungsausfall sehr, sehr gering ist.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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34,2 kB
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2
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136,6 kB
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