05.12.2012 - 6.2 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und weite...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
- Datum:
- Mi., 05.12.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat der Vorlage mit folgender Änderung zugestimmt:
Die Aufstellungsbeschlüsse und die weiteren Beschlüsse im jeweiligen Verfahren zu den in der Anlage aufgeführten Bauleitplänen der Verbindlichen Bauleitplanung werden aufgehoben, die zugehörigen Verfahren werden eingestellt.
Der Bebauungsplan Nr. 6/94 Großer Plan Am Herzberg BA 2 (OT Golm) wird aus der Aufstellung der zur Aufhebung vorgeschlagenen Bebauungspläne herausgenommen.
Die Ortsbeiräte Grube und Groß Glienicke haben der Vorlage zugestimmt, der Ortsbeirat Golm hat sie abgelehnt; der Ortsbeirat Neu Fahrland hat sie noch nicht behandelt.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfohlene Änderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Aufstellungsbeschlüsse und die weiteren Beschlüsse im jeweiligen Verfahren zu den in der Anlage aufgeführten Bauleitplänen der Verbindlichen Bauleitplanung werden aufgehoben, die zugehörigen Verfahren werden eingestellt.
Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung:
Der Bebauungsplan Nr. 6/94 Großer Plan Am Herzberg BA 2 (OT Golm) wird aus der Aufstellung der zur Aufhebung vorgeschlagenen Bebauungspläne herausgenommen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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7,5 MB
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11,1 kB
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Anlagen
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(wie Dokument)
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17,2 kB
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