30.01.2013 - 6.11 Sozialtarif Energieversorgung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE Ea Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 30.01.2013
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Hauptausschuss hat die (alte) Fassung vom 15.10.2012 abgelehnt.
Diese Vorlage wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom 28.01.2013 ausgereicht; diese wird zur Abstimmung gestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit der Geschäftsführung der EWP Vorschläge zu erarbeiten, wie die Erhöhung der Energiepreise durch Formen eines Sozialtarifs für sozial bedürftige Haushalte abgefedert werden kann. Dabei ist zu prüfen, inwieweit ein Energiespartarif einem solchen Anliegen gerecht werden kann.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im April 2013 über das Ergebnis zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,3 kB
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