30.01.2013 - 8.12 Eröffnung Weihnachtsmarkt 2013

Namens der Fraktion BürgerBündnis wird die Vorlage von der Stadtverordneten Bankwitz eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion Potsdamer Demokraten, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen.

Änderungsantrag:

Der Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Streichung der Wortgruppe „und am Samstag vor dem 1. Advent“ ; dafür ist einzufügen: „Montag nach dem Totensonntag“. 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Oberbürgermeisters „… am Montag nach dem Totensonntag …“ wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.

Die so geänderte Drucksache wird anschließend zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass Genehmigungen für öffentliche Weihnachtsmärkte erst am Montag nach dem Totensonntag erteilt werden.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.