14.02.2013 - 3.10 Aufstellungsbeschluss für die Änderung des B-Pl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.10
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Do., 14.02.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Herr Menzel bringt den Antrag ein und macht deutlich, dass mit dem Antrag die Interessen der Anlieger unterstützt werden sollen.
Frau Holtkamp (FB Stadtplanung und Stadterneuerung) weist darauf hin, dass es sich offensichtlich um die B-Pläne 7 und 9 handelt. Sie verweist auf die gültige Beschlusslage,
an die sich die Verwaltung gebunden fühlt.
Herr Heuer schlägt vor, den Antrag so lange zurückzustellen, bis ein Handeln erforderlich ist.
Da Herr Menzel sich damit einverstanden erklärt, bittet er um Abstimmung über die Zurückstellung der Drucksache.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 10
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Die Drucksache wird zurückgestellt.