06.03.2013 - 6.17 Tourismusabgabe
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.17
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 06.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
13/SVV/0015 Tourismusabgabe
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BürgerBündnis
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschuss für Finanzen und der Hauptausschuss haben die Vorlage abgelehnt.
Den Ergänzungsantrag der Fraktion FDP vom 22.01.2013 mit dem Wortlaut:
Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Falle der Einführung eines Parkeintrittes für den Park Sanssoucis mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Verhandlungen mit der Zielsetzung aufzunehmen, dass geeignete Tarifstrukturen entwickelt werden, die den PotsdamerInnen den kostengünstigen Parkeintritt ermöglichen.
haben die o. g. Ausschüsse ebenfalls abgelehnt.
Abstimmung:
Die von der Fraktion FDP beantragte Ergänzung wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,4 kB
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