06.03.2013 - 6.8 Potsdamer Haltestellen als Nichtraucherzonen au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.8
- Zusätze:
- Fraktionen FDP, SPD
- Datum:
- Mi., 06.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (ff) hat der Vorlage mit folgenden Änderungen zugestimmt, denen sich der Ausschuss für Gesundheit und Soziales angeschlossen hat:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Verkehrsbetriebe in Potsdam GmbH dafür Sorge zu tragen, dass die überdachten Wartebereiche der Haltestellen des ÖPNV im Potsdamer Stadtgebiet als Nichtraucherzonen ausgewiesen gekennzeichnet werden.
Des Weiteren soll geprüft werden wie in den Haltestellenbereichen, vergleichbar zur Deutschen Bahn, gekennzeichnete Raucherbereiche ausgewiesen werden können.
Abstimmung:
Die o. g. Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei zwei Gegenstimmen
und einer Stimmenthaltung.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Verkehrsbetriebe in Potsdam GmbH dafür Sorge zu tragen, dass die überdachten Wartebereiche der Haltestellen des ÖPNV im Potsdamer Stadtgebiet als Nichtraucherzonen gekennzeichnet werden.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,5 kB
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