13.03.2013 - 3.9 Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Zusätze:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 13.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Oberbürgermeister stellt hierzu fest, dass dieses Anliegen ebenfalls einer Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung ähnlich sei. Er verweist auf den Beschluss zum Finanzierungs- und Betreiberkonzept vom September 2012, bei dem zum Bad dazugehörenden Parkplätze und aus dem Standort Brauhausberg resultierende Besonderheiten nicht im Kostenrahmen von 23 Mio. enthalten waren. Gegen seinen Vorschlag, diesen Zusatz als Ergänzung aufzunehmen, erhebt sich kein Widerspruch, so dass die ergänzte Vorlage zur Abstimmung gestellt wird.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Das geplante Bad am Brauhausberg darf nicht mehr als 23 Millionen Euro kosten, da diese Summe zur Bürgerbefragung stand. Davon ausgenommen sind die Parkplätze und besondere, aus dem Standort Brauhausberg resultierende Kosten, so wie im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 12/SVV/0515 vom 04.09.2012 im Detail ausgeführt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.