ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.8

Sitzung:: 51. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 06.03.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 13/SVV/0109 Einstellung des kommunalen Begrüßungsgeldes für Studierende

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz

Beschluss:: an Gremium überwiesen

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau Müller-Preinesberger eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen und in den Hauptausschuss.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 13/SVV/0109 in den Ausschuss für Finanzen und in den Hauptausschuss wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Zahlung des kommunalen Begrüßungsgeldes für Studierende erfolgt letztmalig für das Sommersemester 2013.