14.05.2002 - 4.1 Schließung der Wilhelm-Busch-Grundschule/ Sanie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Schulverwaltungsamt
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 14.05.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Eine
Einbringung der Vorlage wird nicht gewünscht. Der Ausschussvorsitzende bittet
die Teilnehmer im SBW-Ausschuss nur den infrastrukturellen Aspekt zu behandeln.
Die Aussage der Begründung zu Punkt 1.3 „Der Umzug der Musikschule in
unmittelbare Nachbarschaft zu einer Grundschule bedeutet einen wertvollen
Zugewinn an sozialer Infrastruktur für das größte Potsdamer Neubaugebiet“
stellt ein überzeugendes Argument für die Bewertung im SBW-A. dar.
Frau
Juhasz (Bereich Stadterneuerung) informiert, dass der Stern neben anderen
Gebieten Stadterneuerungsgebiet sei und ebenfalls in der Förderkulisse „Soziale Stadt“ enthalten
sei. Die Schließung der Grundschule sollte als Chance begriffen werden, dadurch
kann der partielle Umzug des Gymnasiums erfolgen sowie dessen Sanierung. Die
Ansiedlung der Musikschule sei eine Aufwertung des Standortes und damit des
Stadtteiles. Durch die Stärkung des Schulstandortes erhofft sich die Verwaltung
eine Verbesserung des Stadtteilimages.
Frau
Hüneke stellt den GO-Antrag, die einzelnen Punkte des Beschlussvorschlages
einzeln abzustimmen
(Verweis auf die verschiedenen Ausschusszuständigkeiten; bildungspoltische
Punkte auszuklammern).
Herr
Stephan kündigt zum bildungspolitischen Teil evtl. Änderungsanträge seiner
Fraktion an. Es ist zu gewährleisten, dass sich für die Schüler nichts
verschlechtert.
Herr
Ofcsarik (Fachbereich Schule und Sport) macht deutlich, dass das Gebäude
aufgrund der Schülerzahlen nur zu 50 % ausgelastet ist. Er versichert, dass die
Schulschließung für die Schüler keinerlei Verschlechterungen bringen wird weil
sie von der auch im hier diskutierten Doppelstandort untergebrachten
Grundschule Am Pappelhain übernommen werden.
Nach weiteren
Äußerungen verschiedener Teilnehmer
spricht
sich Herr Lehmann gegen den GO-Antrag von Frau Hüneke auf Einzelabstimmung der
Punkte aus.
Herr
Stephan stellt den GO-Antrag den 1. Punkt nicht abzustimmen und begründet dieses mit der
Ausschusszuständigkeit.
Herr Dr.
Menning spricht gegen diesen GO-Antrag aus.
Abstimmung
des GO-Antrages von Frau Hüneke auf Einzelabstimmung der Punkte:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen:
4
Enthaltungen. 0
Abstimmung
des GO-Antrages von Herrn Stephan – den 1. Punkt nicht abzustimmen:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 4
Enthaltungen. 0
Einzelne
Punkte der Vorlage 02/SVV/0320:
1.1 Im
Zeitraum 2003/04 erfolgt die Sanierung des Leibniz-Gymnasiums (41).
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen: 3
1.2 Im
Zeitraum 2004/05 erfolgt die Sanierung des Grundschulgebäudes. Dabei
wird ein
Gebäudeteil für die Bedingungen der Zweigstelle Musikschule hergerichtet.
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen: 3
1.3 Für
Gymnasium, Grundschule und Musikschule wird 2005/06 eine Aula er
richtet.
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen: 3
2. Nach
Sanierung des Grundschulgebäudes bezieht die Zweigstelle der Musikschule diesen
Standort.
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen: 2