03.04.2013 - 6.22 Erklärungstafel an den Straßennamensschildern d...

Der Ortsbeirat Groß Glienicke hat die Vorlage abgelehnt; dieses Votum wird vom Ortsvorsteher Herrn Blaser mündlich untersetzt.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Rücküberweisung zusammen mit dem Beschluss des Ortsbeirates Groß Glienicke, DS 13/OBR/0032, betr.: Erklärungsschilder für die Straßennamen Helmut-Just-Straße und Ulrich-Steinhauer-Straße,  in den Ausschuss für Kultur.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Verein Berliner Maueropfer um einen Formulierungsvorschlag für eine Erläuterungstafel zum Straßenschild der Helmut-Just-Straße zu bitten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.