08.05.2002 - 6.4.1 Behindertenbericht 2001
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Jugend, Soziales und Wohnen
- Datum:
- Mi., 08.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
02/SVV/0369 Behindertenbericht 2001
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Mitteilungsvorlage wird durch den Beigeordneten für Soziales, Jugend,
Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herrn Jakobs eingebracht mit der Empfehlung,
die DS 02/SVV/0369 in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung zu
behandeln; federführend sollte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales sein.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Schulze, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit und
Soziales. Dieser erarbeitet Diskussionsschwerpunkte, die den anderen
Ausschüssen der StVV zur Beratung vorgelegt werden sollen.
Abstimmung:
Die Überweisung
in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.