22.05.2002 - 6 Abbiegespur am Bahnhof Drewitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Fraktion PDS, verantw.: GB IV/GB III/32
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 22.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
In der
Diskussion wurden von den Ausschussmitgliedern viele Aspekte für eine
notwendige Änderung genannt und
evtl. Lösungsvorschläge unterbreitet.
Frau
Knoblich fragte, warum die Einrichtung einer notwendigen Rechtsabbiegespur
bei den
noch nicht all zu lange abgeschlossenen Bauarbeiten keine Berücksichtigung
fand.
Alternativ
hinterfragte sie die Möglichkeit vom vorhandenen breiten Bürgersteig eine
Fläche für eine weitere Spur zu verwenden.
Herr
Schüler hinterfragte eine mögliche Änderung der aufgezeigten Spuren.
Einigkeit
wurde darin erzielt, dass eine Lösung für die Beseitigung des täglich an dieser
Kreuzung entstehenden Rückstaus gefunden werden muss.
Nach
Rückfrage an Herrn Lohrenz wie es mit der Planung von entsprechenden Maßnahmen
und deren Finanzierung aussieht, erklärte er, dass für 2002 keine finanziellen
Mittel geplant sind.
Für 2003
sollen Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Inwieweit diese dann zur
Verfügung stehen, wird von der Haushaltssituation abhängen.
Der
Vorschlag von Herrn Schüler ist geprüft worden. Diese Möglichkeit hätte es
gegeben, wenn die Marlene-Dietrich-Straße durchgängig wäre.
Zur Frage
des breiten Bürgersteiges erklärt Herr Lohrenz, dass dieser zur Hälfte der GIP
gehört.
Herr Dr.
Stahlberg bestätigt ebenfalls die Notwendigkeit des Antrage, bat aber bei einer
evtl. Entscheidung um Einbeziehung/Berücksichtigung der Straßenbahnführung.
Beschluss: Umwandlung in einen
Prüfauftrag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, durch welche Maßnahmen
die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Rechtsabbiegespur an der Kreuzung
Bahnhof Drewitz auf der Großbeerenstraße stadtauswärts zu schaffen sind.
Dr.
Hans-Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender