09.05.2001 - 9.9 Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 25-2 "Damaschk...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Stadtentwicklung und Bauen
- Datum:
- Mi., 09.05.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Oberbürgermeister hat die Beratungsfolge Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz und Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
vorgeschlagen.
Die
Begründung erfolgt durch den Leiter der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und
Bauen Herrn Weise.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung
der o. g. DS in die
Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Recht, Sicherheit,
Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 01/0303 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
sowie für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Im Rahmen
der Abwägung gem. § 1 Abs. 6 BauGB wird über die Bedenken und Anregungen der
Bürger und Träger öffentlicher Belange zum B-Plan Nr. 25-2
"Damaschkeweg" sowie zur 17. Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes
"Heinrich-Mann-Allee/Damschkeweg" entsprechend Anlage 1, 1a und 1b
entschieden.
2.
Die 17.
Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes
"Heinrich-Mann-Allee/Damaschkeweg" wird beschlossen, der dazugehörige
Erläuterungsbericht gebilligt (s. Anlage 2).
3.
Der
B-Plan Nr. 25-2 "Damaschkeweg" wird gem. § 10 BauGB als Satzung
beschlossen, die dazugehörige Begründung gebilligt (s. Anlage 3).