04.06.2013 - 2.1 Laubentsorgung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE - Wiedervorlage -
- Datum:
- Di., 04.06.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
13/SVV/0234 Laubentsorgung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Jäkel erinnert an die Präzisierungen des Antrages in der letzten Sitzung des KOUL-Ausschusses und schlägt vor, den letzten Satz wie folgt zu ergänzen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendige Veränderung der Straßenreinigungssatzung 2014 rechtzeitig vorzulegen, um die Laubentsorgung in diesem Jahr wie bisher bis 2009, jedoch mit sachgerechter Gebühr sichern zu können.“
Da es keinen weiteren Wortmeldungen gibt, bittet Herr Heuer um Abstimmung über den so geänderten Antrag.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:
Die Laubentsorgung für Bäume an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Potsdam wird unabhängig von den Reinigungsklassen der Straßenreinigung wie bisher bis 2009 durch die STEP vorgenommen.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendige Veränderung der Straßenreinigungssatzung 2014 rechtzeitig vorzulegen, um die Laubentsorgung in diesem Jahr wie bisher bis 2009, jedoch mit sachgerechter Gebühr sichern zu können.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |