29.08.2013 - 3.1 Jahresabschluss der Landeshauptstadt Potsdam zu...

Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Finanzen Herr Exner berichtet über den aktuellen Verfahrensstand und die Ergebnisse des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Potsdam zum 31. Dezember 2010. Er geht auf folgende Schwerpunkte ein:

• Korrekturen der Eröffnungsbilanz
• Vergleich der Aktiv- und Passivseite der Bilanz zum Stichtag 31.12.2009 und 31.12.2010
• Entwicklung der Vermögens- und Finanzierungsstruktur
• Veränderungen auf der Aktiv- und Passivseite der Bilanz gegenüber 2009
• Stand der Ergebnisrechnung
• Verminderung des Zahlungsmittelbestandes im Vergleich zum Vorjahr (unter Hinweis auf die Berücksichtigung von Auszahlungsermächtigungen aus Vorjahren) und Entwicklung des Zahlungsmittelbestandes als Indikator für die Liquiditätsentwicklung.

Zur Bilanzanalyse stellt er ausgewählte Kennzahlen der Vermögenslage (Eigenkapitalquote I und II, Anlagenintensität, Fremdkapitalquote, Verschuldungsquote), der Ertragslage (Ergebnisquote der laufenden Verwaltung, Zinsaufwandsquote) und der Finanzlage (Deckungsgrad I und II) vor.

Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Der Vorsitzende bedankt sich ausdrücklich bei Herrn Exner und seinem Team für die geleistete Arbeit.

Er schlägt vor, die Aussprache zum Jahresabschluss im nicht öffentlichen Teil zu führen und gleichzeitig den Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zu behandeln (siehe Tagesordnungspunkt 6.1).

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vom Oberbürgermeister festgestellten Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 in der vorliegenden Fassung (Anlage 1). Der Jahresabschluss weist in der Ergebnisrechnung einen Gesamtfehlbetrag von € -7.229.388,65 sowie in der Finanzrechnung einen Saldo aus Ein- und Auszahlungen an eigenen Zahlungsmitteln von € 2.250.190,00 sowie einen Saldo aus Ein- und Auszahlungen an fremden Zahlungsmitteln von € -2.394.964,52 aus.

2. Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt darüber hinaus alle im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten bekannt gewordenen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2010 (Anlage 2). Die Unabweisbarkeit wurde durch das Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Jahresabschlussprüfung bestätigt.

3. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 (Anlage 3) zur Kenntnis.

4. Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt alle im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2010 erforderlichen Mittelentsperrungen in den Aufwendungen und Auszahlungen zur Gewährleistung der Deckung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen (Anlage 5)

5. Dem Oberbürgermeister wird, entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes, nach § 82 Absatz 4 BbgKVerf uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2010 erteilt.

Abstimmungsergebnis: