28.08.2013 - 3.7 Untersuchung Regio-Stadtbahn Potsdam

Der Oberbürgermeister informiert über die zustimmende Empfehlung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung mit einer Änderung des Beschlusstextes wie folgt:

Nach Stufe 1 ist einzufügen:

Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2014 vorzulegen.

Das Prüfergebnis zur 1. Stufe bietet die Basis zu entscheiden, ob die weiteren Stufen verfolgt werden sollen.

ab Stufe 2 wird der Text gestrichen.

Herr Schubert führt aus, dass er diesen Zwischenschritt für sinnvoll erachte und sich das Anliegen nur umsetzen lasse, wenn Potsdam und der Landkreis Potsdam-Mittelmark an einem Strang ziehen. Er übernimmt namens der Antragstellerinnen die vorgeschlagene Änderung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen eines mehrstufigen Verfahrens die Möglichkeiten einer Erweiterung des Potsdamer SPNV-Netzes durch die Nutzung der Zweisystemtechnik prüfen.

I. Stufe:

Vor der Beauftragung der Untersuchung ist über mögliche Streckenführungen und Prüfinhalte eine gemeinsame Auffassung mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark zu entwickeln.

Zu diesem Zweck werden Oberbürgermeister und Vorsitzender der SVV gebeten, mit Landrat und Kreistagsvorsitzendem von Potsdam-Mittelmark Kontakt aufzunehmen, um in gemeinsamen Sitzungen von Hauptausschuss und Stadtentwicklungsausschuss das Projekt Regio-Stadtbahn Potsdam zu beraten.

Alle von der Planung betroffenen Gemeinden sind im Vorfeld der Untersuchung in geeigneter Form von den Plänen zu informieren.

Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2014 vorzulegen.

Das Prüfergebnis zur 1. Stufe bietet die Basis zu entscheiden, ob die weiteren Stufen verfolgt werden sollen.

Abstimmungsergebnis: