23.05.2002 - 4 Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Potsdam 20...

 

Herr Goetzmann bringt die Vorlage ein und gibt Erläuterungen.

 

Herr Lehmann bittet zum Punkt 7.1 um konkrete Benennung der benötigten Fördergelder für den Umbau, der durch den Bau des Stadtschlosses erforderlich ist.

 

Herr Goetzmann erklärt, dass der Plan jährlich fortgeschrieben werden muss. Bei positiven Rahmenbedingungen ist es möglich, den ersten Bauabschnitt zu realisieren.

Die Benennung der Fördergelder für den Bereich Potsdamer Mitte ist schwierig, da es ein Geflecht unterschiedlichster Förderungen gibt. Auch müssen noch Detailabstimmungen erfolgen. Der aufgezeigte Rahmen ist realistisch.

 

Frau Geywitz fragt wie ernst die Zahl in 2003 zur Beschaffung von Niederflurstraßenbahnen zu nehmen ist.

Die Vergrößerung des Potsdamer Gebietes findet sich hier nicht wieder.

 

Herr Goetzmann macht deutlich, dass die Zahlen mit ViP abgestimmt sind.

Durch die Eingemeindung von Neu Fahrland und Groß Glienicke wird sich der Schlüssel der Verteilung der Mittel zu Havelbus ändern. Dies wird Bestandteil der Fortschreibung ab 2004.

 

Herr Stephan betont, dass dies aus seiner Sicht ein beschließbares Werk ist.

Er fragt nach den Veränderungen im Rechtsrahmen und welcher umweltpolitische Anspruch besteht.

 

Herr Goetzmann dass es derzeit intensive Diskussionen gibt. Der umweltpolitische Anspruch ist relativ hoch, kann aber nur umgesetzt werden, wenn eine Angebotserweiterung erfolgt.

 

Frau Reiß weist darauf hin, dass die Verkehrsbetriebe verpflichtet werden sollten.

 

Herr Goetzmann macht deutlich, dass der Wunsch nach Kosten- und Leistungsvereinbarungen eher der der Leistenden ist.

 

Herr Jäkel macht deutlich, dass der Regionalexpress 1 mindestens stündlich am Bahnhof Charlottenhof halten sollte. er fragt nach der Möglichkeit der Aufnahme der Formulierung: "Der Regionalexpress 1 hält einmal stündlich am Bahnhof Charlottenhof."

 

Herr Goetzmann erklärt, dass dies mit einer Fußnote ergänzt wird.

 

Herr Prof. Mitzner weist darauf hin, dass Potsdam wissenschaftliche Einrichtungen mit einer großen Anzahl von Mitarbeitern hat, aber hier lediglich die Uni berücksichtigt ist. Die anderen Einrichtungen sollten zumindest im Plan erwähnt werden. Der Telegraphenberg ist z.B. sehr schlecht angeschlossen.

 

Herr Goetzmann weist darauf hin, dass dies zusätzliche Leistungen und somit zusätzliche Kosten erfordern würde.

 

Herr Stephan merkt an, dass bei sprunghaftem Anstieg der Zahl der Studenten seines Erachtens relativ schnell reagiert werden kann.

 

Herr Zeihe weist darauf hin, dass die Sicherheit nicht enthalten ist.

 

Herr Goetzmann macht deutlich, dass dies eine Frage der Standards im Hinblick auf das Fahrpersonal ist.

Beschlusstext:

Der vorliegende  Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Potsdam 2002 - 2006 wird als Rahmenplan für die Eckpunkte der ÖPNV-Entwicklung, insbesondere die Erschließungs- und Qualitätsstandards sowie den Leistungsumfang, bestätigt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:            7

Ablehnung:            0

Enthaltung:            0

Dem Antrag wird zugestimmt.