04.09.2013 - 9.59 Ehemaliges Restaurant Charlottenhof

Diese Vorlage wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom 04.09.2013) ausgereicht, diese wird von der Stadtverordneten Dr. Schröter namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

Anträge zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke beantragt die Überweisung gemeinsam mit der DS 13/SVV/0535 (TOP 9.59) in den Ausschuss für Kultur.

Vom Stadtverordneten Schultheiß wird die Überweisung in den auch Ausschuss für Finanzen und von der Stadtverordneten Morgenroth die Überweisung ebenfalls in den Jugendhilfeausschuss beantragt.

Abstimmung:

Die Überweisung in die Ausschüsse für Kultur und für Finanzen sowie in den Jugend- hilfeausschuss wird

mit 20 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 17 Ja-Stimmen.

Die neue Fassung der DS 13/SVV/0528  wird anschließend zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, den Verein Scholle 51 und das Stadtteilnetzwerk Potsdam-West bei den Gesprächen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten und den Bemühungen zur möglichen Nutzung der Immobilie des ehemaligen Restaurants Charlottenhof in der Geschwister-Scholl-Straße als Künstler- und Begegnungszentrum zu unterstützen.

In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, ob im östlichen, an der Kita Baumschule angrenzenden Bereich das Grundstück Geschwister-Scholl-Straße 34 ein Parkplatz für die Eltern zum Hinbringen und Abholen der Kinder sowie ein Erweiterungsbau der Kita untergebracht werden können.

Über das Ergebnis der Bemühungen und der Prüfungen ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6. November 2013 zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 2 Gegenstimmen.