18.09.2013 - 5.13 Zielprämien für schnellere Straßenarbeiten im S...

Herr Dr. Gunold erläutert die Ziele des Antrages.

Herr Praetzel (Fachbereich 47 – Grün- und Verkehrsflächen) erläutert, dass auch die Verwaltung diese Ziele verfolge. Er informiert darüber, dass Bauzeiten stark von der Witterung abhängen und der Beschaffenheit des Baugrundes sowie die technischen Voraussetzungen, was im Vorfeld schwer planbar und wofür nur der Auftraggeber zuständig ist.

Herr Stab möchte das vorzeitige Erreichen trotzdem fördern und solche Ausnahmen müsse man im Vorfeld ausnehmen.

Herr Becker begrüßt jegliche Anreiz-Systeme.

Herr Dr. Wegewitz möchte Szenarien rechtlich geprüft wissen und stellt daher auf Bitte von Herrn Praetzel einen Änderungsantrag, welcher den Prüfungszeitraum verlängert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, durch Gewährung von Bonis oder Zielprämien die Arbeit an Baustellen auf dem Hauptnetz der Potsdamer Straßen entsprechend Berliner Vorbild zu beschleunigen. Dabei sind sowohl Baustellen in der Trägerschaft der Stadt Potsdam, der städtischen Betriebe und der Trägerschaft des Landes Brandenburg zu berücksichtigen.

Die Ergebnisse der Prüfung sind der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6. November 2013 der März-Sitzung 2014 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag:

Abstimmungsergebnis zum geänderten Antrag: