05.06.2002 - 5.2 Verkauf des Kunstspeichers
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B 90
- Datum:
- Mi., 05.06.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Antragstellerin
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen eine modifizierte Fassung des Beschlusstextes vorgelegt, die den Wortlaut
hat:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Klärung über die
Zukunft des Gebäudes vom ehemaligen Kunstspeicher in der Zeppelinstraße
herbeizuführen. Dazu ist mit dem Land darüber zu verhandeln, unter welchen
Bedingungen das Gebäude einer Wiederverwendung zugeführt werden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass keine
finanziellen Lasten für die Stadt daraus entstehen. Sollten finanzielle Mittel
frei werden, sind diese für investive Maßnahmen im Bereich der Bildenden Kunst
in Potsdam einzusetzen. Eine eventuelle neue Nutzung des Gebäudes in der
Zeppelinstraße soll auch unter dem Aspekt der Stadtentwicklung geprüft werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, im Oktober über die Ergebnisse in
den Ausschüssen Kultur, Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und Finanzen und
Liegenschaften Bericht zu erstatten.
Dieser Fassung haben die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen
und Wohnen sowie für Kultur zugestimmt.
Der Ausschuss für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften hat dieser Fassung – jedoch ohne den 4.
Satz: „Sollten finanzielle Mittel frei werden, sind diese für investive
Maßnahmen im Bereich der Bildenden Kunst in Potsdam einzusetzen." - zugestimmt.
Ergänzungsantrag:
Der Stadtverordnete Krause, Fraktion PDS, beantragt:
Im 4. Satz ist nach der Wortgruppe "sind diese" einzufügen: „unter Ausschöpfung der haushalterischen
Möglichkeiten" ...
Diese Ergänzung wird durch die Stadtverordnete Hüneke namens der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernommen.
Abstimmung:
Die Ergänzung des 4. Satzes des Beschlusstextes wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Klärung über die
Zukunft des Gebäudes vom ehemaligen Kunstspeicher in der Zeppelinstraße
herbeizuführen. Dazu ist mit dem Land darüber zu verhandeln, unter welchen
Bedingungen das Gebäude einer Wiederverwendung zugeführt werden kann. Dabei
ist zu berücksichtigen, dass keine
finanziellen Lasten für die Stadt daraus entstehen.
Sollten finanzielle Mittel frei werden, sind diese unter Ausschöpfung
der haushalterischen Möglichkeiten
für investive Maßnahmen im Bereich der Bildenden Kunst in Potsdam
einzusetzen.
Eine eventuelle neue Nutzung des Gebäudes in der Zeppelinstraße
soll auch unter dem Aspekt der Stadtentwicklung geprüft werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, im Oktober über die Ergebnisse in
den Ausschüssen Kultur, Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und Finanzen und
Liegenschaften Bericht zu erstatten.