30.10.2013 - 3.1 Erhalt des Standortes der WagenHausBurg Hermann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE Äa Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 30.10.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Herr Exner informiert, dass die Stadt auf eine Stellungnahme der WagenHausBurg bzw. des von ihr beauftragten Anwalts sowohl zur Umsetzungsvereinbarung, als auch zum Erbbaurechtsvertrag sowie zum Gutachten warte. Dafür, dass diese noch nicht vorliege, habe er aber Verständnis, weil viele Fragen zu klären seien.
Frau Dr. Müller bestätigt, dass auch die Fraktionen das Signal bezüglich vieler offener Fragen haben. Offen sei auch, über welche Nutzungszeiträume zu reden ist und wie mit den notwendigen Investitionen umgegangen werde, um eine solide Finanzierung aufzustellen. Deshalb soll der Antrag weiterhin zurückgestellt werden. Sie bittet die Verwaltung um ein Signal, wenn es sich „lohne“ wieder über das Anliegen zu beraten.
Gegen dieses Verfahren erhebt sich kein Widerspruch.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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16 kB
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