05.06.2002 - 5.16 Ufergaststätte Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Zusätze:
- Stadtverordneter Jäkel, Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 05.06.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
02/SVV/0344 Ufergaststätte Potsdam
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Zur o. g.
DS hat die Fraktion CDU eine Ergänzung beantragt, die folgenden
Wortlaut hat:
Außerdem
wird der Oberbürgermeister beauftragt, bei der TLG darauf hinzuwirken, dass die
Preisgestaltung marktgerecht erfolgt.
Der Ausschuss
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat der o. g. DS in der ursprünglichen Fassung zugestimmt;
die von der CDU beantragte Ergänzung wurde abgelehnt.
Abstimmung:
Der o. g.
Ergänzungsantrag der Fraktion CDU wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 6
Ja-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend von der städtebaulichen Lage, von
der konkreten Gebäudesituation und von der derzeitigen Eigentumssituation
Lösungsansätze für eine Neu- oder Wiedernutzung dieses wichtigen
innerstädtischen Standortes zu erörtern und in 6 Monaten dazu einen ersten
Bericht im Bauausschuss vorzutragen.