05.06.2002 - 5.17 Deponierung Potsdamer Abfälle
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.17
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 05.06.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss
für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz hat der o. g. DS zugestimmt.
In der
Diskussion fragt der Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und
Umweltschutz Herr Jakobs den Antragsteller, ob unter dem Begriff „Deponierung“
auch die Vorbehandlung, Verwertung und Beseitigung der Restabfälle gemeint sei,
denn alle 3 Positionen müssen in dem Zusammenhang realisiert werden.
Gemäß der
Erläuterung des Stadtverordnete Mühlberg, Fraktion SPD, sei alles das gemeint,
was gesetzlich vorgeschrieben ist, um den Abfall „loszuwerden“; nur das
Einsammeln und Transportieren sei nicht mit einbegriffen.
Zum
Beratungsgegenstand äußern sich anschließend 14 Stadtverordnete.