19.11.2013 - 4.8 Werbeveranstaltungen auf dem Platz am Brandenbu...

Herr Dr. Naumann bringt den Antrag ein.

Herr Becker (Verkehr und Technik) teilt mit, dass die Verwaltung im Moment die Auswirkungen eines Verbotes prüft. Die Verwaltung könnte das Ergebnis in ca. 1 Woche vorlegen.

Herr Kirsch stellt den GO-Antrag, die DS bis zur nächsten Sitzung zurück zu stellen, um zu erfahren, welche Einnahme-Ausfälle dieses hätte und eine Übersicht zu erhalten, welche Veranstaltungen dort stattgefunden haben.

Herr Dr. Naumann informiert, dass die Verwaltung im Rahmen der Beantwortung der kleinen Anfrage 13/SVV567 Sondernutzung des Platzes am Brandenburger Tor (ostwärtige Seite) für Werbeveranstaltungen auf die Frage nach den Veranstaltungen bereits geantwortet habe (eine Kopie der Antwort wird den Ausschussmitgliedern per e-mail übermittelt).

Der Geschäftsordnungsantrag von Herrn Kirsch wird zur Abstimmung gestellt:

Dafür bzw. dagegen spricht niemand.

Der KOUL-Ausschuss stimmt mit 8/0/1 für die Vertagung auf die nächste Sitzung.

Die Verwaltung wird den Ausschussmitgliedern in Vorbereitung der Sitzung das Prüfergebnis zuleiten.