11.11.2013 - 8.2 Straßenbenennung in 14469 Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mo., 11.11.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Fortsetzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Oberbürgermeister bittet um Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Herrn Klipp eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE, beantragt festzustellen, dass der Antrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ sei, da die Straßenbenennung bereits erfolgt ist.
Herr Klipp verweist darauf, dass die Straßenbenennung einer endgültigen Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung bedürfe.
Abstimmung:
Der o. g. Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 3 Ja-Stimmen.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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271,7 kB
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Anlagen
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1
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