11.11.2013 - 8.17 Entsperrung von Aufwendungen und den damit verb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.17
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Mo., 11.11.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Fortsetzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Finanzen Herrn Exner eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Wegewitz, Fraktion SPD, beantragt:
Sofortige Beschlussfassung der Nummern 1, 18, 21, 22 und 23 und Überweisung aller weiteren Punkte in den Ausschuss für Finanzen.
Da zu diesem Antrag Klärungsbedarf besteht, wird die Sitzung von 17:32 bis 17:37 Uhr für eine Verständigung des Ältestenrates mit dem Oberbürgermeister zur weiteren Verfahrensweise unterbrochen.
Im Ergebnis gibt die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller bekannt, dass entweder insgesamt eine Entscheidung über die Entsperrung von Aufwendungen gemäß Beschlussvorschlag erfolgen müsse bzw. über eine Überweisung der DS 13/SVV/0616 abzustimmen sei.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 13/SVV/0616 in den Ausschuss für Finanzen wird
mit 29 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 13 Ja-Stimmen.
Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
11,7 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
43,5 kB
|
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
16,5 kB
|