11.11.2013 - 8.30 Flächennutzungsplan Potsdam / Beitrittsbeschluss

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Herrn Klipp eingebracht.

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordneter Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Genehmigungsschreiben des MIL vom 06.08.2013 mit seiner Anlage 1 vollinhaltlich zu.

Abstimmung:

Der o. g. Ergänzungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 3 Ja-Stimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.               Die Abwägung der Stellungnahmen der beteiligten Betroffenen wird gemäß Anlage 2 gebilligt.

2.               Die Stadtverordnetenversammlung tritt der Maßgabe gemäß Anlage 1, die im Rahmen der Genehmigung des Flächennutzungsplanes durch das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg ausgesprochen wurde, bei.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.