26.11.2013 - 6.8 Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14 'TOP 20 - Liste ...

Frau Rademacher verweist auf die vorliegende Mitteilungsvorlage. Grundlage sei das Schulwegsicherheitskonzept. 2009 wurden eine Reihe von Maßnahmen festgelegt, die abgearbeitet werden. Es gibt eine regelmäßige Überprüfung auf Grund von Hinweisen durch Schulen, Eltern und Bürger. Es gibt auch eine breite Partizipation der Einbeziehung, wie z. B. das Kinder- und Jugendbüro. Gefreut habe man sich erstmals 2013, finanzielle Mittel für unterstützende bauliche Maßnahmen erhalten zu haben. So konnten drei Maßnahmen umgesetzt werden. Für 2014 erfolgt die Prioritätensetzung erst zum Ende des Jahres auf Grundlage  der aktuellen Risikoeinschätzung.

Frau Krause fragt, ob Meldungen von Eltern in die Planung aufgenommen werden.

Frau Rademacher erklärt, dass diese als Hinweise aufgenommen und an die Straßenverkehrsbehörde weitergegeben werden. Über den Fachbereich erfolgt die Rückmeldung darüber, was möglich und rechtlich zulässig ist. Es gibt eine enge Abstimmung des Fachbereiches Bildung und Sport mit dem Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen über konkrete Maßnahmen.

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Mitteilungsvorlage DS 13/SVV/0713 zur Kenntnis.