04.12.2013 - 6.11 Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der ...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung hat der Vorlage einschließlich der Beschlussempfehlungen aus den Anträgen 13/SVV/0496 bzw. 13/SVV/0680 unter dem Vorbehalt der neu zu kalkulierenden Gebühren zugestimmt; die entsprechende Überarbeitung ist bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  am 04. Dezember 2013 vorzunehmen.

 

Den Stadtverordneten wurden unter Berücksichtigung dieser Empfehlung die Kalkulation der Gebührensätze in den Reinigungsklassen und dem Winterdienst (mit Datum vom 27.11.2013) sowie das Straßenverzeichnis in geänderter Form als TISCHVORLAGE  ausgereicht.

 

Die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.

Reduzieren

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Reduzieren

Anlagen