12.02.2014 - 5.7 Stufenkonzept für den Luftschiffhafen

Herr Dr. Scharfenberg bringt den Antrag ein und betont das Anliegen der Fraktion, ein Stufenkonzept vorgelegt zu bekommen. Damit seien die Fragen zu klären, bis wann eine Gesamtübersicht vorliege und in welchen Schritten vorgegangen werde. Auf den Hinweis des Oberbürgermeisters, dass in jeder Hauptausschusssitzung darüber berichtet werde und dies weit über den vorliegenden Antrag hinausgehe, schlägt Herr Dr. Scharfenberg vor, den Antrag bis Mai ebenfalls zurückzustellen, außer den Punkt 6, mit dem eine finanzielle Unterstützung der der Vereine durch die Stadt gefordert werde.

Der Oberbürgermeister betont, dass er in dem Gespräch mit den Vereinen deutlich gemacht habe, dass ein Ersatz aus städtischen Haushaltsmitteln nicht möglich sein werde. Vereinbart wurde eine Auflistung der Kosten durch die Vereine, die aber noch nicht abgeschlossen sei – dann werde man sich die Ergebnisse ansehen müssen. Die Stadt habe den  Appell an die Vereinsmitglieder gerichtet, trotz fehlender Gegenleistung die Vereine nicht zu verlassen und die Wirtschaft um Unterstützung gebeten. Deshalb sollte auch der Punkt 6 des Antrags bis Mai zurückgestellt werden.

Herr Dr. Scharfenberg merkt an, dass der Oberbürgermeister in den Gesprächen mit den Vereinen eine Unterstützung nicht definitiv ausgeschlossen habe. Er fordert eine Grundsatzentscheidung und nicht nur eine Absichtserklärung.

Herr Schubert schlägt vor, diesen Sachverhalt in der nächsten Hauptausschusssitzung erneut aufzurufen und auf Grund belastbarer Zahlen, die von den Vereine abzufordern sind, dies zu besprechen. Das setze voraus, dass die Vereine bis dahin klare Aussagen über die Summen treffen.

Herr Dr. Scharfenberg erklärt sein Einverständnis unter der Bedingung, dass eine Beschlussfassung in der März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung noch möglich ist.

Gegen diesen Verfahrensvorschlag erhebt sich seitens der Hauptausschussmitglieder kein Widerspruch.