05.03.2014 - 5.3 Bebauungsplan Nr. 36-1 "Speicherstadt / Leipzig...

Zu dieser Vorlage wurden den Stadtverordneten ein Austauschblatt (Anlage 2) sowie der Verfahrensvorschlag der Pro Potsdam zur Grundstücksvergabe (2 Seiten) als TISCHVORLAGE ausgereicht.

Die Nachfrage der Stadtverordneten Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der verschiedenen Verfahrensbestandteile, bezogen auf das gesamte B-Plangebiet und die Antwort des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Herrn Klipp mit Ausführungen zum Wettbewerbsverfahren sind wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe der Redebeiträge ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.

Die DS 13/SVV/0743 wird mit der ausgetauschten Anlage 2 und dem Verfahrensvorschlag der Pro Potsdam zur Grundstücksvergabe zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 36-1 “Speicherstadt / Leipziger Straße“ ist gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 2 Abs. 4 BauGB entsprechend der Darstellung in Anlage 1 zu ändern.

2. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 36-1 “Speicherstadt / Leipziger Straße“ ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen (Anlagen 2 und 3).

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.