05.03.2014 - 6.33 Änderung §21 Hauptsatzung / Anzahl der Mitglied...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.33
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 05.03.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss empfiehlt einen neuen Beschlusstext, dessen Wortlaut den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde; dieser wird zur Abstimmung gestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, rechtzeitig vor der nächsten Kommunalwahlwahl 2019 die Hauptsatzung in § 21 Abs. 2 zu ändern.
Die Anzahl der Sitze in den Ortsbeiräten soll unter Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung in den Ortsteilen angemessen angepasst werden.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,6 kB
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