12.06.2002 - 6 Befragung zur Bildung eines Ortsbeirates in Eiche

Herr Dr. Pokorny erläutert die Vorlage und den vorgeschlagenen Kostenrahmen. Herr Kapuste schlägt vor, an die Bürger eine Information zu geben, was ein Ortsbeirat darüber hinaus durch Entschädigungen und Sitzungsgeld kostet, und eine Bürgerversammlung durchzuführen, wo sich die Einwohner Eiches dazu äußern können, welche Vorstellungen sie bezüglich der Tätigkeit des Beirates haben. Er sehe den Bedarf in Eiche allerdings nicht; Ortsbeiräte seien eher bei den Eingemeindungen angebracht.

Herr Dr. Scharfenberg bedankt sich für die Vorlage und betont, dass die Befragung eine repräsentative Grundlage für die Entscheidung über den Ortsbeirat bilden wird. Er unterstützt die Forderung von Herrn Kapuste, in einem Material sachlich darzustellen, was ein Ortsbeirat leisten kann. Herr Krause bittet darum, die Erfahrungen bezüglich Eiche in einen Abschlussbericht aufzunehmen und bei den zu bildenden Ortsbeiräten in den neuen Gemeinden zu nutzen.

Der Hauptausschuss beschließt:

Es wird eine Befragung zur Bildung eines Ortsbeirates in Eiche durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  2

Stimmenthaltung:       1