12.06.2002 - 5 Analyse der Standortbedingungen

Der Oberbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Schütt von der IHK. Herr Schütt erläutert die in der Umfrage aufgeführten Kriterien und die dazu getroffenen Aussagen der Gewerbetreibenden, wobei insbesondere die Verkehrsanbindungen, die Höhe der Hebesätze und der Gewerbemieten sowie die Bearbeitungszeit von Bauanträgen Kritikpunkte waren. Weiterhin wird von ihm die Situation der Gewerbetreibenden in Potsdam aufgezeigt und ein Vergleich mit anderen Kammerbezirken dargestellt.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Arlt bestätigt Herr Schütt, dass der Kammerbezirk Potsdam in etwa dem ehemaligen Bezirk Potsdam entspreche und nicht, wie oft angenommen, mit den Städten identisch sei. 

In der weiteren Diskussion wird seitens einiger Hauptausschussmitglieder betont, dass die genannte Umfrage sich nicht nur auf Potsdam beziehe und damit keine repräsentative Grundlage für die im Antrag der PDS geforderte Analyse bilden könne. Diese müsse dann durch gezielte Umfragen in der Stadt Potsdam ergänzt werden.

 

Herr Mühlberg schlägt statt dessen die Fortschreibung des Wirtschaftskonzeptes vor; Herr Bruch empfiehlt, kein Geld für weitere Studien auszugeben, sondern mehr befristete Stellen in den Bauämtern einzurichten, um die Bearbeitung von Bauanträgen zu beschleunigen. 

 

Herr Dr. Scharfenberg fordert nachdrücklich, eine machbare Variante zu finden und den Blick für diese Problematik zu schärfen. Auf Grundlage der Umfrage könne ein Problemquerschnitt erfolgen und dann eine Bewertung vorgenommen werden, was auf Potsdam zutreffe und was nicht. Daraus können dann entsprechende Schlussfolgerungen gezogen werden.  Der Oberbürgermeister schlägt zusammenfassend folgende Verfahrensweise vor:

 

Herr Ernst, Herr Dr. Geiss und Herr Dr. Pokorny werden beauftragt, bis zur Hauptausschusssitzung am 11. September 2002 eine mit der IHK und der Handwerkskammer abgestimmte Einschätzung auf Grundlage der Umfrage vorzulegen, die Folgendes beinhaltet:

 

-           wo stehen wir in Potsdam

-           wo sehen wir Engpässe

-           was kann davon geändert werden

-           was kann nicht geändert werden, weil das so gewollt ist.

 

Danach soll die Festlegung getroffen werden, ob eine Analyse notwendig ist oder nicht. Zur o.g. Sitzung des Hauptausschusses ist die IHK und die Handwerkskammer einzuladen.  

 

Herr Krause verweist auf die Festlegung der Stadtverordnetenversammlung, dazu eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Liegenschaften und dem Hauptausschuss durchzuführen. Nach dieser gemeinsamen Beratung sollte auch festgelegt werden, welcher Ausschuss sich mit welchen Themen befasst.

 

Der Oberbürgermeister schlägt vor, dies als Ergänzung in die  Verfahrensweise aufzunehmen.  Herr Dr. Scharfenberg erklärt namens der Antragstellerin das Einverständnis zu dieser Verfahrensweise; seitens der Hauptausschussmitglieder erhebt sich dagegen ebenfalls kein Widerspruch.