11.03.2014 - 3.4 Einstellung von Aufstellungsverfahren zu Baulei...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein. Es sollen insgesamt neun Planverfahren, die vor längerer Zeit eingeleitet wurden, eingestellt werden. Sie erläutert jeweils die Gründe für die Einstellung der einzelnen Bebauungsplan-Verfahren (z. B. fehlende Planerfordernisse).

 

Diskussionsbedarf besteht zu dieser Vorlage nicht.

 

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die in der Anlage 1 aufgeführten Aufstellungsverfahren zu Bauleitplänen der Verbindlichen Bauleitplanung werden eingestellt, die zugehörige Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

8

Ablehnung:

1

Stimmenthaltung:

0

 

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Anlagen zur Vorlage