09.04.2014 - 4.2 2. Bericht zum Kuratorium Stiftung Garnisonkirch...

Der Oberbürgermeister bringt diese Vorlage ein und begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Leinemann und Herrn Vogel von der Stiftung Garnisonkirche.

Zum Punkt „Wiederaufbau des Gebäudes“ trägt er vor, dass die Klage durch die Stiftung zwischenzeitlich zurückgenommen wurde, da sie nur vorsorglich zur Fristwahrung seitens der Stiftung eingereicht wurde.

Im Weiteren werden die Nachfragen der Mitglieder des Hauptausschusses beantwortet, so von Frau Dr. Schröter zur Laufzeit der Baugenehmigung, die 3 Jahre betrage – mit der Option, eine Verlängerung beantragen zu können.

Herr Szilleweit betont, dass die Mitteilungsvorlage unvollständig sei, da nach seiner Ansicht Informationen zur Gesamtfinanzierung,  zu den Gründen für die Satzungsänderung sowie Ausführungen zur Klageeinreichung fehlen.

Zur Klage führt Herr Leinemann aus, dass die Höhe der Anbringung eines Lüftungsrohres das Problem darstellte und notwendig war, um den Ablauf der Frist zu hemmen. Die Satzungsänderung, so der Oberbürgermeister, begründe sich zum einen in der Vergrößerung des Kuratoriums und zum anderen in der Aufhebung der Altersbegrenzung der Mitglieder.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.