18.06.2002 - 8 Behindertenbericht 2001

 

Herr Bindheim bringt die Mitteilungsvorlage ein und gibt Erläuterungen.

 

Frau Schulze erinnert an den Arbeitsauftrag aus der letzten Stadtverordnetenversammlung, im Ausschuss für Gesundheit und Soziales die Schwerpunkte für die Beratung in den anderen Ausschüssen festzulegen.

 

Herr Näder schlägt vor, dass Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales in der Arbeitsgruppe "Behindertenbericht" mitarbeiten sollten.

 

Frau Blume spricht sich dafür aus, die Vorschläge der einzelnen Fraktionen abzuwarten und in der nächsten Ausschusssitzung zu beraten.

 

Herr Högemann macht deutlich, dass 11,2 % der Potsdamer Bevölkerung eine Behinderung haben. Beim Wohnen gibt es große Defizite.

 

Frau Blume unterbreitet den Vorschlag, die noch offenen Fragen zum Bericht bei Herrn Bindheim einzureichen, um die Stellungnahme der Verwaltung in der nächsten Ausschusssitzung zu beraten.

 

Herr Jakobs bittet darum, die offenen Fragen in der heutigen Sitzung zu stellen. Er weist darauf hin, dass sich die Verwaltung derzeit in einer schwierigen personellen Situation befindet und nicht in der Lage ist, schriftliche Stellungnahmen abzugeben.

 

Herr Bindheim weist darauf hin, dass die Arbeitsgruppe "Behindertenbericht" nach Erstellung des Berichtes aufgelöst wurde. Eine neue Arbeitsgruppe wird erst einberufen, wenn der Bericht erstellt wird.

 

Frau Gerber fragt nach dem Bundesdurchschnitt behinderter Kinder.

 

Herr Bindheim kann dazu keine Aussage machen, wird dies aber in der nächsten Sitzung des Ausschusses beantworten.

 

Frau Dr. Lotz schlägt vor, in den Fraktionen die Schwerpunkte für die Diskussion in den anderen Ausschüssen zu sammeln und diese dann der Verwaltung zu geben.

 

Frau Wurziger merkt an, dass viele ältere Zuwanderer hier leben, die teilweise auch von Behinderung betroffen sind. Liegen hier Erkenntnisse vor?

 

Herr Bindheim erklärt, dass diese im Bericht berücksichtigt sind.

 

Frau Schulze fragt zum Punkt 34 der Anlage, ob es bereits eine Terminsetzung für die Verständigung mit dem Staatlichen Schulamt zur Kostenübernahme gibt.

 

Herr Jakobs erklärt, dass hier schulische Defizite im Vordergrund stehen. Weder Jugendamt noch Sozialamt können hier die Finanzierung übernehmen.

 

Frau Schulze fragt, bis wann die auf Seite 39 des Bericht erwähnte Bedarfsanalyse erfolgt.

 

Herr Bindheim weist darauf hin, dass die Bedarfsanalyse erst nach 2003 erfolgen kann und begründet dies.

 

Herr Högemann bittet darum, allen Genossenschaften sowie den Behindertenverbänden und -vereinen ein Exemplar des Behindertenberichtes zuzusenden.

 

Herr Jakobs weist darauf hin, dass es ernorme Kosten verursachen würde, allen Vereinen und Verbänden den Bericht zuzuschicken.

Alle Vereine, die Interesse an einem Behindertenbericht haben, können diesen selbstverständlich erhalten.

 

Herr Näder regt an, den Bericht ins Internet einzustellen, um diesen allen zugänglich zu machen.

 

Der Behindertenbericht wird zur Kenntnis genommen.