20.06.2002 - 11 Vereinbarung von Prioritäten für die verbindlic...

 

Frau Holtkamp bringt die Vorlage ein und gibt Erläuterungen.

 

Herr Jäkel der bisher in der StVV eingebrachten Änderungsanträge.

Er fragt nach den Gründen, aus denen die Aufstellungsbeschlüsse im Punkt 2 aufgehoben werden.

 

Frau Holtkamp erklärt, dass sich diese durch konkretes Handeln erübrigt haben. Die Aufhebung ist formell notwendig.

Beschlusstext:

1.

In Aktualisierung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung über die Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) wird für die Jahre 2002/ 2003 die in Anlage 1 A dargestellte Prioritätenliste beschlossen.

Beschlusstext:

Dabei gilt die Prioritätenfestlegung zum Bebauungsplan Nr. 35-1 „Nördliche Berliner Vorstadt" vorbehaltlich der Bereitstellung einer externen Finanzierung. 

 

2.        

Für die folgenden Planverfahren werden die Aufstellungsbeschlüsse aufgehoben:

 

- Bebauungsplan Nr. 17 „Am Bahnhof Griebnitzsee" (Aufstellungsbeschluss vom 06.11.1991)

- Bebauungsplan Nr. 33 „Kindertagesstätte Ziolkowskistraße" (Aufstellungsbeschluss vom 07.09.1994) Bebauungsplan Nr. 56 „Öffentlicher - Kinderspielplatz Nansenstraße/ Meistersingerstraße (Aufstellungsbeschluss vom 07.06.1995)

- Bebauungsplan Nr. 58 „Öffentlicher Kinderspielplatz An den Windmühlen" (Aufstellungsbeschluss vom 07.06.1995) Bebauungsplan Nr. 61 - „Kinderspielplatz Kantstraße" (Aufstellungsbeschluss vom 01.11.1993)

- Bebauungsplan Nr. 62 „Kinderspielplatz Donarstraße (Aufstellungsbeschluss vom 01.11.1995)

- Bebauungsplan Nr. 82 „Neuendorfer Anger" (Aufstellungsbeschluss vom 17.09.1998)  

 

           

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               3

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Dem Antrag wird zugestimmt.